Mrz
13
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mrz 13 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
MAßnahmenbeschluss

Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Mrz 13 um 17:00
Mrz
14
Mi
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Mrz 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Schulentwicklungsplan

Mrz
15
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Mrz 15 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung bei der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2016/2018

TOP 3:
Änderung der Notwohnanlagen-Gebührensatzung (Notw.-GS)

TOP 4:
Haushaltsrestebildung 2017

TOP 5:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2017 zum 31.12.2017 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2017 –

TOP 6:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 G= für das Haushaltsjahr 2018

TOP 7:
Maßnahmenbeschluss für den Nachersatz eines Messfahrzeuges für den Verkehrsüberwachungsdienst

TOP 8:
Erstellung einer Satzung zum generellen Versand von Briefabstimmungsunterlagen bei Bürgerentscheiden; Bericht der Verwaltung zum Antrag der Fraktion der ödp zur Sitzung vom 16.02.2017

TOP 9:
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Maßnahmenbeschluss

TOP 10:
Anpassung der Eisackerstraße im Rahmen des Neubaus der Eisackerbrücke durch die ABD
Maßnahmen- und Mittelbereitsstellungsbeschluss

TOP 11:
Informationsveranstaltung über den geplanten DITIP-Moscheebau; Antrag der CSU-Stadtratsfraktiln vom 20.02.2018

Mrz
20
Di
Grundstücksausschuss
Mrz 20 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Entwicklungsmaßnahme Regensburg-Burgweinting
Maßnahmenbeschluss zur Baureifmachung – Fl.Nr. 832 Gem. Burgweinting

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 20 um 17:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

3. Möblierungskonzept Altstadt
Umsetzung Spaziergang 2 – Standortauswahl

4. Bericht der Verwaltung zur Prüfung der Auswirkungen einer Anpassung
der Bebauungspläne Nr. 15, 15 a-II und 15 b für den Ortsteil Keilberg

5. Straßenerhaltungsprogramm 2018

6. Selektive Kanalerneuerung „Steiglehnerweg und Schwindweg“

7. Selektive Kanalsanierung „Maximilian-Aschenauer-Straße“

8. Kanalsanierung „Nonnenplatz“ (Kanalsanierungsgebiet „Stahlzwingerweg“)

9. Kanalsanierung im Wasserschutzgebiet Sallern – II. BA: gesamtes Gebiet

10. Straßenneubau- und Straßensanierungsplanungen: Radwege, Radstreifen und
Fußwege mindestens nach Regelmaß;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 27.02.2018

11. Johann-Hösl-Straße: Fußgängerübergang mit Anforderungsampel
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.03.2018

Mrz
21
Mi
Stadtrat
Mrz 21 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Änderung bei der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2016/2018

3. Änderung der Notwohnanlagen-Gebührensatzung (Notw.-GS)

4. Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2017 zum 31.12.2017 –
vorläufiger Rechnungsabschluss 2017-

5. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

6. Aufstellung des Bebauungsplanes N. 193, Guerickestraße
(ehemaliges Betonteilwerk LERAG) – Satzungsbeschluss

7. Straßenerhaltungsprogramm 2018

8. Selektive Kanalerneuerung „Steiglehnerweg und Schwindweg“

9. Selektive Kanalerneuerung „Maximilian-Aschenauer-Straße“

10. Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation
und Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Maßnahmenbeschluss

Apr
12
Do
Bau- und Vergabeausschuss
Apr 12 um 16:00
Ausschuss für Wirtschaft
Apr 12 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ansiedlungsbericht 2016/17

TOP 3:
Fortschreibung Entwicklungskonzept „Gewerbliche Bauflächen“ für die Stadt Regensburg

TOP 4:
Implementierung eines Mikroinkubators für Gründerinnen und Gründer der Kultur- und Kreativwirtschaft im Degginger

TOP 5:
„Studie – Wertschöpfung der Kabinenschifffahrt im Donauraum“

Apr
17
Di
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Apr 17 um 16:00

1. Eröffnung der Sitzung

2. Dr. Seyboth Stipendienstiftung
Neufassung der Satzung der Dr. Seyboth Stipendienstiftung

3. Haushaltsjahr 2018;
Antrag der Psychosozialen AIDS-Beratungsstelle Oberpfalz des Bayerischen Roten Kreuzes,
Bezirksverband Niederbayern/Oberpfalz, auf Erhöhung des für das Haushaltsjahr 2018 eingeplanten
Zuschusses der Stadt Regensburg zur Finanzierung des Projekts Spritzentausch

4. Umbau der Notwohnanlage „Am Kreuzhof 9“ in eine behindertengerechte Unterkunft für obdachlose Personen

5. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung gemäß Art. 37 Abs. 37 Abs. 3 GO bzgl. der Verlängerung der Erprobungsphase der Kälteschutzeinrichtung

6. Bericht über die Entwicklung des Wohngeldes
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 20.02.18